Schulkonferenz

Geschäftsordnung der Schulkonferenz

1. Aufgabe der Schulkonferenz

1.1. Die Schulkonferenz ist das gemeinsame Organ des vertrauensvollen Zusammenwirkens von Schulleitung, pädagogischem Team, Eltern und Schülern an der FGS. Sie soll dabei möglichst ausgewogen die Interessengruppen, Struktur und Vielfalt der gesamten Schule widerspiegeln.

1.2. Zum Wohle und der Weiterentwicklung der Schule werden in der Schulkonferenz die grundsätzlichen Angelegenheiten des Lebens an der Schule beraten, Stellungnahmen abgegeben und Beschlüsse gefasst. Die Schulkonferenz bildet damit das abschließende Gremium der Schüler- und Elternmitwirkung an der FGS.

1.3. Zu folgenden Bereichen des Schullebens an der FGS kann die Schulkonferenz durch Beschlüsse verbindliche Entscheidungen treffen:

  • Maßnahmen der Qualitätssicherung, insbesondere zur internen Evaluation;

  • Erlass der Hausordnung;

  • Änderung der Schulart sowie der Teilung, Zusammenlegung oder Erweiterung der Schule, der Jahrgangsstufen bzw. Stammgruppen;

  • Namensgebung der Schule;

  • Durchführung wissenschaftlicher Forschungsvorhaben an der Schule;

  • Schwerpunkte des Angebotes der nicht verbindlichen Unterrichts- und Schulveranstaltungen sowie Schulfeiern und das Ganztagsangebot (GTA);

  • Grundsätze für außerunterrichtliche Veranstaltungen (zum Beispiel Stammgruppenfahrten, Wandertage);

  • Generelle Vereinbarung zur Festlegung/Überschreitung der Stammgruppenobergrenze;

  • Schulpartnerschaften;

  • Umfassende Kooperationen mit anderen Schulen sowie außerschulischen Partnern wie Hochschulen, der Berufsakademie, Forschungseinrichtungen, Vereinen oder Verbänden;

  • Schulspeisung.

1.4. Zu den weiteren Themen des Schullebens kann die Schulkonferenz durch Beschluss eine gemeinsame Stellungnahme abgeben. Stellungnahmen zu Beschwerden von Schülern, Eltern oder anderen mit der Schule in Beziehung stehenden Personen erfolgen durch die Schulkonferenz nur, sofern der Vorgang eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung hat.

1.5. Stellungnahmen der Schulkonferenz richten sich an die Verantwortungs- und Entscheidungsträger der FGS, insbesondere Schulleitung und Vorstand des Trägervereins. Diese berichten möglichst innerhalb von 4 Wochen, aber spätestens zur nächsten regulären Sitzung der Schulkonferenz über die Kenntnisnahme bzw. Berücksichtigung der Stellungnahme.

1.6. Die Schulkonferenz kann ad hoc Gremien bilden, die für eine bestimmte Zeit bestimmte Aufgaben übernehmen. Diese Gremien sind der Schulkonferenz berichts- und rechenschaftspflichtig.

2. Zusammensetzung der Schulkonferenz

2.1. Die Schulleitung führt den Vorsitz der Schulkonferenz ohne Stimmrecht aus. Der Schulkonferenz gehören mit jeweils einer Stimme an:

- 4 Vertreter des pädagogischen Teams

- 4 Elternvertreter

- 4 Schülersprecher aus den Jahrgangsstufen 7 – 13

2.2. Bei Bedarf kann die Schulkonferenz den Vorstand und auch weitere Personen mit beratender Stimme hinzuziehen.

2.3. Eine Stimmenübertragung eines nicht anwesenden Mitgliedes ist nicht möglich.

Empfehlung: Die Schulkonferenz sollte die Struktur und die Vielfalt der gesamten FGS widerspiegeln: UG, MG, OG, AG, Inklusion und Migration

3. Legitimation der Mitglieder der Schulkonferenz

3.1. Die Mitglieder der Schulkonferenz werden durch die Gruppen gewählt, für die sie vertretend an der Schulkonferenz teilnehmen. Für die Gruppe der Pädagogen erfolgt dies durch die Gesamtdienstberatung, für die Eltern durch die gewählten Elternvertreter und für die Schüler durch die gewählten Schülervertreter.

3.2. Um im Verhinderungsfall eine ausreichende Vertretung sicher zu stellen, sollten entsprechend nachrückende Ersatzpersonen gewählt werden.

4. Aufgaben der Mitglieder der Schulkonferenz

4.1. Die Mitglieder der Schulkonferenz sind nicht weisungsgebunden und vertreten in der Schulkonferenz die Interessen ihrer Mitgliedergruppe und informieren diese über die gefassten Beschlüsse. Jedes Mitglied ist rede- und antragsberechtigt.

4.2. Die Schulkonferenz wird vom Schulleiter oder stellvertretend von einer/einem Koordinator/in geleitet. Sollten diese nicht an der Schulkonferenz teilnehmen können, dann übernimmt einer der Koordinatoren an der Schule die Leitung der Schulkonferenz. Er hat dann keine Stimmberechtigung. 

5. Amtszeit

5.1. Die Amtszeit beginnt mit der Annahme der Wahl und dauert bis zum Ende des laufenden Schuljahres. Eine Wiederwahl ist zulässig, solange die Wählbarkeit besteht.

5.2. Die Mitglieder führen nach Ablauf ihrer Amtszeit die Geschäfte bis zum Zusammentritt der neuen Schulkonferenz fort.

6. Einberufung der Sitzungen, Teilnahmepflicht

6.1. Der Vorsitzende beruft die Schulkonferenz unter Angabe von Zeit, Ort und Tagesordnung ein. Die Einladungsfrist beträgt mindestens zwei Wochen. In dringenden Fällen kann die Frist bis auf einen Unterrichtstag verkürzt werden. Unterlagen für die Beratung sind den Mitgliedern der Schulkonferenz so rechtzeitig bekannt zu geben, dass sie sich mit ihnen vertraut machen können. Die Termine für das Schuljahr sollen zu Beginn des Schuljahres gemeinsam festgelegt werden, sodass sie allen Teilnehmern bekannt sind.

6.2. Die Schulkonferenz tritt nach Möglichkeit mindestens zweimal im Schulhalbjahr zusammen. Sie ist unverzüglich einzuberufen, wenn 5 Mitglieder schriftlich gegenüber dem Vorsitzenden den Antrag stellen; Der Antrag muss die Angabe des Verhandlungsgegenstandes enthalten; der Verhandlungsgegenstand muss zum Aufgabengebiet der Schulkonferenz gehören.

6.4. Die Mitglieder sind verpflichtet, an den Sitzungen der Schulkonferenz teilzunehmen. Ist ein Mitglied verhindert, ist dies den jeweiligen Gruppenvertretern so rechtzeitig mitzuteilen, dass nachrückende Vertreter eine Teilnahme ermöglichen können.

6.5. Jede Teilnehmergruppe (Pädagogen, Eltern, Schüler) kann Beschlussvorlagen und Beratungsthemen in die Schulkonferenz einbringen. Diese sollten drei Wochen vor der Schulkonferenz beim Vorsitzenden eingereicht werden.

7. Öffentlichkeit der Sitzungen

7.1. Die Schulkonferenz tagt schulöffentlich. Die Tagesordnung ist daher in geeigneter Weise (z.B. Aushang, interne Seiten der Schulhomepage) zu veröffentlichen.

7.2. Auf Antrag aller Vertreter einer Gruppe oder auf Antrag eines Mitgliedes und durch Beschluss mit einfacher Mehrheit kann die Schulöffentlichkeit von einzelnen Tagesordnungspunkten ausgeschlossen werden.

7.3. Die Niederschriften sind schulöffentlich (z.B. Aushang, interne Seiten der Schulhomepage) zu machen.

8. Verhandlungsleitung, Geschäftsgang

8.1. Der Vorsitzende der Schulkonferenz setzt die Tagesordnung fest. Er ist verpflichtet, Anträge, die von einem Mitglied mindestens drei Unterrichtstage vor dem Sitzungstermin schriftlich bei ihm eingereicht werden, auf die Tagesordnung zu setzen und zu Beginn der Sitzung bekannt zu geben.

8.2. Der Vorsitzende eröffnet, leitet und schließt die Sitzungen und übt das Sitzungsrecht aus. Bei Ordnungsverstößen kann er ein Mitglied von der weiteren Teilnahme an der Sitzung ausschließen.

8.3. Jedes Mitglied der Schulkonferenz kann nach Erledigung der Tagesordnung weitere Angelegenheiten zur Sprache bringen, die zum Aufgabenbereich der Schulkonferenz gehören. Beschlüsse darüber sind in dieser Sitzung nicht zulässig; eine Beratung unterbleibt, wenn die Mehrheit der anwesenden Mitglieder widerspricht.

9. Beschlussfassung

9.1. Die Schulkonferenz ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte aller Mitglieder und mindestens aus jeder Teilnehmergruppe 2 gewählte Vertreter anwesend sind. Bei einer wegen Beschlussunfähigkeit erneut einberufenen Sitzung ist die Beschlussfähigkeit auch dann gegeben, wenn weniger als die Hälfte der Mitglieder anwesend ist.

9.2. Die Schulkonferenz beschließt durch Abstimmung. Sie stimmt offen ab. Auf Antrag eines Mitglieds ist geheim mit Stimmzetteln abzustimmen. Beschlüsse werden mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst; als Enthaltungen gekennzeichnete und ungültige Stimmen gelten als nicht abgegeben. Bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt bzw. der Beschluss nicht gefasst.

9.3. Über dringliche Angelegenheiten oder Gegenstände einfacher Art kann im Wege des Umlaufverfahrens beschlossen werden, sofern kein Mitglied widerspricht. Ein hierbei gestellter Antrag ist angenommen, wenn die Mehrheit der Mitglieder schriftlich bzw. per Email ihre Zustimmung erteilt.

9.4. Beschlüsse, die die Interessen einer Mitgliedergruppe besonders betreffen, können nicht gegen alle Stimmen dieser Gruppe getroffen werden.

9.5. Vorstand und Schulleitung haben ein Veto-Recht bei allen Beschlüssen der Schulkonferenz zu verbindlichen Entscheidungen nach Pkt. 1.3. Dieses Recht ist innerhalb von 14 Tagen nach Zugang des Beschlusses auszuüben und binnen vier Wochen, spätestens aber zur nächsten Schulkonferenz zu begründen.

9.6. Sollte aufgrund eines kontroversen Meinungsbildes oder nach Pkt. 9.4 oder 9.5 keine Beschlussfassung möglich sein, dann ist eine erneute Befassung auf der nächsten Schulkonferenz vorzusehen. Ist auch diese ergebnislos verlaufen oder die Angelegenheit dringlich, so erfolgt die abschließende Entscheidung durch den Vorstand des Trägervereins; dabei müssen alle Teilnehmergruppen der Schulkonferenz angehört werden. Diese abschließende Entscheidung soll möglichst innerhalb von 1 Woche durch den Vorstand getroffen und der Schulkonferenz bekannt gegeben werden.

10. Niederschrift 

10.1. Über jede Sitzung ist innerhalb von 2 Wochen eine Niederschrift zu fertigen, die die Namen aller Anwesenden und deren Funktion, die Zahl der abwesenden Mitglieder, die Tagesordnung, die Anträge, die Abstimmungsergebnisse und den Wortlaut der Beschlüsse enthält.

10.2. Die Schulkonferenz kann mit einstimmigem Beschluss auch einen externen Protokollanten bestellen, möglichst auf der ersten Sitzung zu Beginn des Schuljahres. Dies kann ein Lehrer oder ein Elternteil sein.

10.3. Die Niederschrift ist vom Vorsitzenden und vom Protokollanten zu unterzeichnen, allen Mitgliedern zuzusenden und gilt als genehmigt, wenn innerhalb von 14 Tagen nach Zustellung kein Einspruch erfolgt. Über Einsprüche entscheidet die Schulkonferenz.

11. Gültigkeit

11.1. Diese Geschäftsordnung wurde von der Schulkonferenz am 10.04.2018 beschlossen und tritt am 10.04.2018 in Kraft.

11.2. Änderungen an dieser Geschäftsordnung erfolgen durch gemeinsamen und einstimmigen Beschluss von Vorstand, Schulleitung und Schulkonferenz. Vorstand, Schulleitung und Schulkonferenz haben jeweils eine Stimme.

11.3. Am Ende des Schuljahres muss die Schulkonferenz gemeinsam mit allen Teilnehmern eine Evaluierung durchführen, ob die Schulkonferenz ihre Ziele erfüllt hat und was Änderungen an der Geschäftsordnung sein müssen.